Mai 2016 | BAD KROZINGEN


Leon Gehri: Von meinem Perspektivenwechsel bis zur ersten Lesung des Integrationsgesetzes

Vom 17. Mai 2016 – 04. Juni 2016 hatte ich die Möglichkeit im Rahmen meines Praktikums im Bundestagsbüro von Herrn Armin Schuster MdB und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, hinter die Kulissen des politischen Alltags im Deutschen Bundestag zu schauen.

 

Vorweg möchte ich betonen, dass ich zwar politisch interessiert bin, aber mir die Dimensionen unserer komplexen Regierung zur Erhaltung einer gut funktionierenden parlamentarischen und repräsentativen Demokratie, nicht bewusst waren. Mit anderen Worten: „Ich habe in Schubladen gedacht“. Ein Beispiel wäre, ich bin mir zwar den Inhalten einer Gesetzesänderung bewusst, jedoch nicht, wie das Gesetz zustande kommt. Man könnte denken, ist doch gar nicht so wichtig, letztendlich tangiert uns lediglich das Endprodukt. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Denn schließlich sind wir dafür verantwortlich, wer unsere Gesetze entwirft, ratifiziert oder verabschiedet. Ich habe also nicht einen Perspektivenwechsel im Sinne von "ich wähle ab sofort rechts an Stelle von links (nur ein Beispiel)" erlebt, sondern vielmehr wurde mir bewusst, wie komplex und kompliziert es ist, ein etabliertes und gut funktionierendes System aufrecht zu erhalten. An einer Gesetzgebung beraten also nicht „nur“ die 630 Abgeordneten, das Kabinett und der Bundesrat, der Prozess bis zur Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt beinhaltet wesentlich mehr als das. Wie zum Beispiel die Vorarbeit in den ständigen Ausschüsse und Arbeitsgruppen, Fraktionssitzungen, Pressegesprächen und Koalitionsgesprächen, sowie in Konferenzen, wie es beispielsweise unter den Obleuten der Fall ist.

 

Zu einigen dieser Termine durfte ich Herrn Armin Schuster MdB begleiten, was wirklich sehr interessant war und genau diese Hintergrundinformationen beinhaltete. Aber auch die Arbeit von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Verwaltung, die Presseabteilung, Referentinnen und Referenten, parlamentarische Staatssekretäre, Regierungssprecher und viele mehr, wirken dabei mit, das System weiterhin zu stabilisieren und weiterzuentwickeln.

 

Jedoch begleitete ich Herrn Armin Schuster nicht ausschließlich zu Terminen. Mir wurden auch einige Aufgaben im Büro übertragen. Unter anderem verfasste ich eine Pressemitteilung und beantwortete Bürgerbriefe, was viel Recherche (z.B. im Internet, Intranet, Zeitungsartikel etc.) erforderte.

 

Allgemein kann man sagen, dass sich eine sitzungsfreie Woche sehr von einer Sitzungswoche unterscheidet. In einer sitzungsfreien Woche ist es sehr ruhig im Paul-Löbe Haus. In einer Sitzungswoche ist genau das Gegenteil der Fall. Zu bearbeitende Aufgaben und Herausforderungen gibt es jedoch immer. Man rennt quasi von einem Termin zum Nächsten und kann froh sein,  wenn der Bundestagsabgeordnete erreicht, eine halbe Stunde im Plenum zu sein. An dieser Stelle kann ich eigentlich nur Herrn Schuster zitieren: „Dank meines Schrittzählers weiß ich genau, wie viele Kilometer ich jeden Tag während meiner Arbeit zurücklege. Im Schnitt sind das ca. 7 km!“. Man kann sich nicht vorstellen wie viele Einladungen Herrn Schuster täglich erreichen und wie viele er davon aus terminlichen Gründen absagen muss.  Das Meinungsbild, dass Abgeordnete arbeitsfaul sind, stimmt also keineswegs.

 

Bei einigen Veranstaltungen durfte ich Armin Schuster MdB sogar vertreten. Beispielsweise war das ein parlamentarischer Abend zur „Förderung von Austauschprogrammen für Jugendliche“, wo ich mich selbst, aufgrund meines Auslandsjahres in den USA, bestens auskenne. Das Highlight vom Abend war, dass wir von der Dachterrasse am Pariser Platz, den Sonnenuntergang und das Brandenburger Tor bestaunen durften. Einer Einladung zu einer Führung durch das SPY Museum Berlin durfte ich ebenfalls wahrnehmen.

 

Die Tagesordnungen der Sitzungswoche wies viele spannende Themen auf, beispielweise die fast einstimmige Verabschiedung der „Armenien-Resolution“, um das historische Massaker in den Jahren 1915 und 1916 als Genozid einzustufen; der Beschluss zur „Soforthilfe von Milchbauern“ sowie die Befragung von Zeugen in der NSU-Affäre. Hierbei hatte die Möglichkeit,  Herrn Schuster MdB in den 3. Untersuchungsausschuss zu begleiten. Des Weiteren hat das Bundeskabinett am 25. Mai 2016 den Entwurf zu einem Integrationsgesetz beschlossen. Eine Woche später wurde es bereits im Plenum debattiert.  Dass die Oppositionsparteien einige Einwände an den Entwurf haben, war klar und absehbar. Dass ein Gesetz mehr als nur ein Beschluss ist, welches verbindlich für alle gilt, wurde mir durch die differenzierten, emotionalen aber dennoch sachlichen Debatten im Plenum abermals bewusst.    

 

Abschließend möchte ich mich gerne bei Armin Schuster MdB und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für eine sehr lehrreiche und für eine eindrucksvolle Zeit im Bundestag bedanken. Ein Praktikum im Büro von Herrn Armin Schuster kann ich sehr weiterempfehlen, vor allem, wenn man den politischen Alltag genau ergründen und kennenlernen möchte. Aufgrund einer sehr positiven und angenehmen Atmosphäre, habe ich mich zu jeder Zeit sehr wohl gefühlt. 

 

Übrigens: Mit etwas Glück hat man die Möglichkeit ein paar Sätze mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel oder dem Regierungssprecher Herrn Steffen Seibert zu wechseln.

 

Leon Gehri