Mai | Juni 2018 | BERLIN


Salomon Schäfer: Bericht über ein Praktikum

Um Einblick in das politische Arbeiten zu erhalten und Strukturen unserer Demokratie kennen zu lernen, bewarb ich mich um ein Praktikum bei Armin Schuster (MdB). Über die Zusage habe ich mich sehr gefreut. 

 

In meinem zweiwöchigen Praktikum konnte ich direkt miterleben, wie es zu den Entscheidungen kommt, über die in den Medien berichtet wird. Schwerpunkte waren in dieser Zeit für den Innenpolitiker Schuster die Affäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Untersuchungsausschuss im Fall Anis Amri, dessen Vorsitz er innehat. 

 

Durch die Sondersitzung des Innenausschusses, in der sich Horst Seehofer und Jutta Cordt den Fragen der Abgeordneten zur BAMF-Affäre stellen mussten, war mein Praktikum von Beginn an sehr aufregend. In dieser Affäre geht es um die Bewilligung von mindestens 1200 unzureichend geprüften Asylanträgen. Vor der Sitzung gab Herr Schuster dem Nachrichtensender Welt zu diesem Thema vor dem Bundeskanzleramt ein Interview, in dem er bedauerte, dass sein Vorschlag aus der Frühphase der Flüchtlingskrise „konsequenter und direkter an der Landesgrenze zu entscheiden“ damals auf wenig Zustimmung bei den Kollegen traf.

 

Seinen Wahlkreis hat Herr Schuster auch von der Hauptstadt aus im Blick: Andreas Finke, Leiter der Agentur für Arbeit Lörrach besuchte ihn deshalb in Berlin, um ihn über die Situation auf dem Arbeitsmarkt in seinem Wahlkreis zu informieren. Herr Finke berichtete von der Schwierigkeit, unwillige Jugendliche über dem 18. Lebensjahr in den Arbeitsmarkt zu integrieren und schlug daher die Einführung einer „Jugendberufsagentur“ vor. In dieser Sitzung war es meine Aufgabe, das Protokoll zu führen. 

Auch auf Bundesebene war das Thema Arbeit im Fokus. So verfolgte ich im Plenum eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Auf dem Weg zur Vollbeschäftigung – Beste Arbeitsmarktlage seit der Wiedervereinigung und Herausforderungen für die Zukunft“. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warb in seiner Rede für den sozialen Arbeitsmarkt: „Arbeit ist mehr als Broterwerb, sondern Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“. 

 

Am folgenden Tag widmete sich der erste Untersuchungsausschuss des Bundestages im Fall Anis Amri der ersten Zeugenbefragung. Der Ausschuss soll den Anschlag auf dem Breitscheidplatz aufklären und sich ein Gesamtbild vom Handeln der zuständigen Behörden verschaffen. Erstaunt hat mich die Länge der Sitzung, welche ununterbrochen von 12 Uhr bis Mitternacht dauerte. Ich verfolgte die Beweisaufnahme der Zeugin Birgit Gößmann, die für die deutschen Kontaktstellen des Europäischen Migrationsnetzwerkes zuständig ist und die von Sabine Wenningmann, einer Referatsleiterin für das Bundeskriminalamt in Berlin. Die Komplexität der Aufarbeitung dieses Falles wurde mir in dieser Befragung bewusst. 

 

Führungen durch das Bundeskanzleramt und das Bundespräsidialamt ergänzten meine Eindrücke im politischen Berlin. 

 

Ganz herzlichen Dank an die Mitarbeiter des Büros Frau Wedekind, Frau Schellig, Herrn Dornseifer und Herrn Moschner, die dafür sorgten, dass die Zeit meines Praktikums spannend und informativ war. 

 

Besonders bedanke ich mich bei Herrn Schuster, der mir die Gelegenheit gab, viel über seine politische Arbeit zu erfahren.