19.01.2018  | Berlin | 

Armin Schuster (CDU) zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt


 

 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster ist im Zuge der Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums durch das Plenum des Deutschen Bundestages am 18. Januar mit 557 Stimmen als Mitglied überzeugend gewählt worden. Durch das Gremium selbst wurde er in der ersten Sitzung mit Stimmenmehrheit zum Vorsitzenden gewählt und konnte sich damit gegen den innenpolitischen Sprecher der SPD Burkhard Lischka durchsetzen, der sich ebenfalls zur Wahl gestellt hatte. Als stellvertretender Vorsitzender wurde der grüne Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize Dr. Konstantin von Notz gewählt.

 

„Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und danke allen Kollegen, die mich gewählt haben“, so Armin Schuster. Er übernimmt damit neben seiner derzeitigen Tätigkeit als Innenpolitiker im Hauptausschuss des Deutschen Bundestages eine weitere Mandatsaufgabe. Insgesamt gehören dem neuen Gremium neun ordentliche Mitglieder aller Fraktionen an. Die CDU/CSU-Fraktion nimmt drei Sitze ein, die SPD zwei Sitze, AfD, FDP, Linke und Grüne jeweils einen Sitz. Da der AfD-Kandidat keine Stimmenmehrheit auf sich vereinen konnte, bleibt sein Platz bis zu einem nächsten Wahlgang zunächst unbesetzt.