24.11.2017  | Berlin | 

Schuster in den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages berufen


Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker aus Weil am Rhein, Armin Schuster, ist von der CDU/CSU-Fraktion als Berichterstatter für innenpolitische Themen zusammen mit 16 weiteren Unionsabgeordneten in den Hauptausschuss des Deutschen Bundestages entsandt worden.

Bis eine neue Regierung gebildet wird und die regulären Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen können, werden im 47-köpfigen Hauptausschuss Vertreter aller Fraktionen die notwendigen Vorhaben, Gesetzesentwürfe und Anträge beraten. Er fungiert unter anderem als Haushaltsausschuss, Verteidigungs- und Europaausschuss. Vorsitzender ist Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble. 

„Natürlich wäre es mir lieber, wenn durch erfolgreiche Sondierungsgespräche die Einsetzung eines Hauptausschusses hinfällig geworden wäre. Ich nehme aber gerne in der jetzigen schwierigen Situation diese verantwortungsvolle Aufgabe wahr“, erklärte Bundestagsabgeordneter  Armin Schuster. 

Ab dem Zeitpunkt der Einsetzung der sonstigen ständigen Ausschüsse wird der Hauptausschuss aufgelöst und alle dort nicht erledigten Vorlagen an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.