07.09.2012

Hochrheinautobahn – Gespräch am 11.09.2012 in Berlin


Wünsche der Region und Projektbeirat Themen im BMVBS

 

Auf Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Armin Schuster und Thomas Dörflinger treffen am kommenden Dienstag, 11.09.2012 regionale Vertreter mit dem für Straßenbau verantwortlichen Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer im Bundesverkehrsministerium in Berlin zusammen, um über den Weiterbau der Hochrheinautobahn zu diskutieren. Ziel des Gesprächs ist es, die verschiedenen Informationsstände und Positionen zum Thema A 98 in gemeinsamer Runde abzugleichen. 

 

„Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat mit ihrem Vorstoß einer Neueinteilung der Planungsabschnitte A 98.5 und A 98.6 Bewegung in eine zuletzt scheinbar festgefahrene Debatte gebracht“, betont Bundestagsabgeordneter Schuster. „Nun besteht die Chance, dass die Beteiligten an einem gemeinsamen Konzept arbeiten. Daher würde ich mir wünschen, wenn wir einen Projektbeirat für den Weiterbau der A 98 einrichten würden.“

 

Das Instrument Projektbeirat wurde bereits bei der Rheintalbahn erfolgreich erprobt und hat dort in diesem Jahr den entscheidenden Durchbruch für eine bürgerfreundliche Trasse gebracht. Teilnehmer an einem A 98-Projektbeirat könnten Vertreter der beteiligten Bundes- und Landesministerien, von Regierungspräsidium, Regionalverband sowie den betroffenen Landkreisen, Kommunen und Bürgerinitiativen sein. „Abgeordnete wären in einem solchen Gremium nicht vertreten. Ich sehe unsere Rolle lediglich als Vermittler und Katalysator, um in der jetzigen Phase wieder Schwung in die Diskussion zu bringen“, beschreibt Schuster den Vorstoß der beiden Abgeordneten.

 

Zur Vorbereitung des nun in Berlin stattfindenden Gesprächs traf sich Armin Schuster bereits im August mit den Beteiligten und Betroffenen des Planungsabschnittes A 98.5 in Rheinfelden. Denn neben der Einrichtung des neuen Gremiums wird es im Bundesverkehrsministerium auch um ganz konkrete Entscheidungen beim Abschnitt A 98.5 gehen, die in diesem Jahr noch getroffen werden müssen.