15.06.2012

A 98 – Erfolgreiches Treffen im Bundesverkehrsministerium.


Am heutigen Freitag (15.06.2012) fand ein Gespräch der beiden Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Armin Schuster mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer aus dem Bundesverkehrsministerium in Berlin statt.

 

Die Abgeordneten warben für ihren jüngst zusammen mit dem Waldshuter Landtagsabgeordneten Felix Schreiner präsentierten Vorschlag, bald einen A 98-Projektbeirat einzurichten. In diesem Gremium sollen nach dem erfolgreichen Vorbild der Rheintalbahn Vertreter von Bürgerinitiativen, Kommunen bis hin zum Landes- und Bundesverkehrsministerium zusammen an konstruktiven Lösungen für den raschen Weiterbau der Hochrheinautobahn arbeiten. „Wir sind überzeugt, dass eine Lösung im Konsens möglich ist. Daran werden wir CDU-Abgeordnete in den kommenden Monaten weiter arbeiten“, unterstreicht Thomas Dörflinger.

 

Zuerst soll nach den Vorstellungen der Abgeordneten jedoch ein Gespräch der betroffenen Landräte und Bürgermeister im Bundesverkehrsministerium stattfinden, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Staatssekretär Scheuer nahm den Vorschlag sehr positiv auf und versprach, in Kürze eine Einladung für Anfang September nach Berlin zu versenden. „Das Bundesverkehrsministerium zeigt ein großes Interesse, dass sich die Verkehrssituation in Südbaden zügig verbessert und der Investitionsstau bei uns rasch abgebaut wird“, fügt Armin Schuster an. „Uns wurde angedeutet, dass das Gespräch mit Regionalvertretern bereits Ende Juni hätte stattfinden können. Allerdings wurde durch die Ankündigung des Grünen-Landesverkehrsministers Winfried Hermann, alle Straßenverkehrsprojekte in Südbaden zu überprüfen und eventuell zu kippen, eine Verschiebung notwendig.“

 

„Berlin hat der Landesregierung die Hand ausgestreckt. Wir hoffen, dass Hermann sie auch ergreift!“, fassen die Abgeordneten das Gespräch zusammen.