24.06.2020 I Berlin

Treffen mit dem österreichischen Innenminister in Berlin


 

In seiner Funktion als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist Armin Schuster mit dem Innenminister der Republik Österreichs, Karl Nehammer, in Berlin zusammengekommen, um die Arbeitsweise unseres Gremiums zu schildern. Gemeinsam mit dem Ständigen Bevollmächtigten des Kontrollgremiums, Arne Schlatmann, wurde Schuster in die österreichische Botschaft eingeladen, wo in einer einstündigen Sitzung darüber gesprochen wurde, wieso die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im Deutschen Bundestag so erfolgreich funktioniert. In Österreich existiert solch ein Gremium noch nicht, befindet sich aber in Planung. So konnte der Innenminister wertvolle Anregungen der Experten aus dem Deutschen Bundestag mitnehmen. 

Fotos: Karl Schober